Mehr Tempo für schnelles Internet!

Der Sangerhäuser CDU-Landtagsabgeordnete André Schröder hat sich für ein höheres Tempo beim Breitbandausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz ausgesprochen. Es handele sich um ein echtes Zukunftsthema, für den ländlichen Raum sogar um ein Überlebensthema. 

„Die Politik in Bund und Land steuert bereits seit mehreren Jahren um und gewährt hohe Fördermittel. Während der Ausbau in den größeren Städten auch ohne Förderung vorangeht, bedarf es dieser Mittel in unserer Region unbedingt.

Die Landesregierung beabsichtigt, sich mit einer Kofinanzierung zum geplanten (dritten) Förderantrag des Bundes zu engagieren. In welchem Umfang hängt von der Höhe des Förderbedarfes ab.

Das Land hat mit dem für den Landkreis Mansfeld-Südharz zuständigen zertifizierten Breitbandberatungsunternehmen und vier weiteren, die sich im Zuge einer EU-weiten Ausschreibung durchgesetzt haben, im Mai 2015 eine Rahmenvereinbarung geschlossen. Nach Abschluss der Rahmenvereinbarung stimmte Landrätin Dr. Klein dem Vorschlag des Steuerungskreises Breitband zu, das Unternehmen tkt teleconsult dem Landkreis Mansfeld-Südharz zuzuordnen. Danach folgte die Beauftragung durch den Landkreis für die konkreten Beratungsleistungen. Dieses Verfahren wurde auch in allen anderen Landkreisen so angewendet.

Die Frage, ob ein konkreter ‚Schaden‘ für den Landkreis entsteht, ist aktuell noch nicht absehbar. Für eine Schadensersatz-Klage gibt es daher derzeit keine Erfolgsaussichten“, so Schröder.