Grundsteuerreform:

Schröder antwortet auf Brief der Gemeinde Südharz

Der Sangerhäuser CDU-Landtagsabgeordnete André Schröder hat bezüglich der anstehenden Grundsteuerreform betont, dass er weiterhin dafür eintreten werde, dass die Veränderungen zur Herstellung der Verfassungsmäßigkeit nicht zu einer Erhöhung der Gesamtbelastung der Bürger führen. Hinsichtlich des Briefes der Gemeinde Südharz zur Frage einer Ermäßigung für Gebäude unter Denkmalschutz bestätigte Schröder, dass eine Ermäßigung der Steuermesszahl um 10% für diese Grundstücke vorgesehen sei. 

„Bei der geplanten Grundsteuerreform ist ein Abschlag wegen Denkmalschutz vorgesehen. In dem am 8. November 2019 vom Bundesrat beschlossenen und zuvor vom Deutschen Bundestag am 18. Oktober 2019 verabschiedeten Gesetzesentwurf heißt es in § 15 Abs. 5 Grundsteuergesetz (GrStG):

‚Die Steuermesszahl nach Absatz 1 Nummer 2 wird für bebaute Grundstücke um 10 % ermäßigt, wenn sich auf dem Grundstück Gebäude befinden, die Baudenkmäler im Sinne des jeweiligen Landesdenkmalschutzgesetzes sind. Stehen auf einem Grundstück nur ein Teil der Gebäude oder nur Teile eines Gebäudes im Sinne des jeweiligen Landesdenkmalschutzgesetzes unter Denkmalschutz, so ist die Ermäßigung der Steuermesszahl entsprechend anteilig zu gewähren.‘“