Fördermittelzweckbindung für Schloss Stolberg aufgehoben

Gemeinde Südharz muss Alternativprojekte bestimmen

Wegen nicht gebundener Fördermittel für Schloss Stolberg hat sich die Gemeinde Südharz beim Land dafür eingesetzt, die Mittel für den städtebaulichen Denkmalschutz in andere Projekte zu lenken. Dieser Bitte ist das Land Sachsen-Anhalt nachgekommen. Das erklärte der CDU‑Landtagsabgeordnete André Schröder. 

Das Landesverwaltungsamt habe die Zweckbindung für das Schloss aufgehoben, sodass andere Maßnahmen grundsätzlich förderfähig wären. Schröder verwies in diesem Zusammenhang aber darauf, dass die Gemeinde Südharz lediglich eine Liste möglicher Projekte zusammengestellt habe, zu denen es noch Abstimmungsbedarf gebe.

„Wenn die Gemeinde Förderwünsche an das Land adressiert, sollte sie auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auf Landesebene darüber entschieden werden kann. Jedoch noch Mitte Januar 2020 hat die Gemeinde gegenüber dem Landesverwaltungsamt jedoch erklärt, dass es immer noch Abstimmungsbedarf zu den gewünschten Maßnahmen gibt.“

Hintergrund:

Die Stadt Stolberg erhielt, gemessen an ihrer Einwohnerzahl, in der Vergangenheit die höchste Summe an Fördermitteln für den städtebaulichen Denkmalschutz im Land Sachsen-Anhalt.