Landesregierung wird Verordnung anpassen

Schröder: Erleichterungen und Klarstellungen werden ab 4. Mai gelten

Der Sangerhäuser CDU-Landtagsabgeordnete André Schröder hat nach einer erneuten Bund-Länder-Abstimmung in der nächsten Woche Änderungen an der jetzigen Verordnungslage angekündigt. Man könne von einem Fahrplan zurück zur Normalität ausgehen, der allerdings stufenweise erfolgen werde. 

„Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Pandemie ist richtig. Während Sachsen-Anhalt getroffene Vereinbarungen 1:1 umsetzt, gibt es jedoch zunehmend Länder, die abweichende Regelungen treffen. Unserem vergleichsweise gering betroffenen Bundesland darf daraus kein Nachteil erwachsen. Daher muss auch unsere Verordnungslage angepasst werden,“ so Schröder. Das gelte bspw. für die 800 qm Regelung in Geschäften oder für kleine Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmern. Ferner solle alles getan werden, um unter Beachtung geltender Hygieneauflagen den Schuljahresstart wieder normal anlaufen zu lassen.

„Herr Schmidt vom Wirtschaftsausschuss der Stadt Sangerhausen stößt bei mir offene Türen ein. Für Geschäfte, wie z.B. Panorama-Möbel oder Möbel-Bödewig muss es ab Mai mehr Flexibilität geben. Ich bin mir sicher, dass sich die Landesregierung entsprechend positionieren wird.“

Schröder wies darauf hin, dass der Vorwurf der Willkür bei der Festlegung der Verkaufsfläche falsch ist. Sowohl die Baunutzungsverordnung des Bundes als auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung definierten die Abgrenzung zum großflächigen Handel bei 800 qm. Das zu behebende Problem seien vielmehr die unabgestimmten Abweichungen von getroffenen Vereinbarungen in einzelnen Ländern, die zu Ungerechtigkeiten führten. Daher müsse auch in Sachen-Anhalt nachjustiert werden.